Allgemeine Nutzungsbedingungen Munichflirt
(Stand: 21. November 2004)

Mit einer Anmeldung bei Munichflirt (http://www.munichflirt.net) (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärt sich der künftige Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Das Einverständnis wird im Rahmen des Anmeldeprozesses durch Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigt. Es dürfen nur solche Personen den Service nutzen, die volljährig sind, also bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 1 Gültigkeit

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und dem Nutzergelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines Flirtpakets zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, volljährig zu sein.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und die Zugangsberechtigung des Nutzers gegebenenfalls zu löschen.

(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Munichflirt angemeldet hat.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

(3) Munichflirt bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 4 Preise

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

(3) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgemonat übertragen werden. Guthaben können grundsätzlich nur in Munichflirt - Dienstleistungen eingelöst werden.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch per Überweisung, Kreditkarte oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.

(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.

(3) Der Betreiber hat das Recht sich zur Abwicklung der Zahlung eines Dritten zu bedienen. Etwaige Ansprüche aus Fehlern im Abrechnungssystem, Geldtransfer oder der Datensicherung der Userdaten, die von einen solchen Dritten umgesetzt werden, sind unmittelbar gegen diesen zu richten. Der Betreiber wird insoweit von jeder Haftung freigestellt.

§ 6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Munichflirt einverstanden.

(2) Munichflirt sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.munichflirt.net sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert und genutzt werden.

(3) Munichflirt sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.

Munichflirt ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von Munichflirt zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied bei Munichflirt anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.

§ 7 Widerruf, Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen per Mail, Brief oder Fax zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Akzeptieren dieser Geschäftsbedingungen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an service@munichflirt.net oder
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung von Munichflirt mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers schon vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wurde oder von dem Nutzer selbst veranlasst wurde, z.B. durch Downloads, Nutzung des SMS Services oder der Kontaktaufnahme zu Mitgliedern via internes Mailsystem, Chat oder Forum.

(2) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich bei der Inanspruchnahme der unentgeltlichen Dienste ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden und/oder den vorliegenden Vertrag zu widerrufen. Mit der Abmeldung/Widerruf wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.

(3) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Monats kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgemonats wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.

(4) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(5) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.

§ 8 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.

(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen, was durch den Nutzer hiermit akzeptiert wird.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden, es sei denn der Betreiber handelt grob fahrlässig.

(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei Munichflirt angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Munichflirt keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
• ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
• keine Daten in das System einzubringen, die
• einen Computer-Virus (infizierte Software) oderSoftware oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
• ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Munichflirt negativ beeinflusst
• keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
• E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
• keine Kettenbriefe zu versenden
• keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
• in den Profildaten nicht explizit Telefon-, Fax- oder Handynummern, sowie E-Mailadressen, Nachnamen, Anschriften, ICQ und Messenger Nummern, Url's oder Ähnliches zu nennen.

(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 11 Erhaltungsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.